Microsoft word - grur_rr_inhalt_12_2009.doc

Gewerblicher Rechtsschutz
und Urheberrecht
Rechtsprechungs-Report
Zeitschrift der Deutschen Vereinigung
für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
In Gemeinschaft mit Gerhard Schricker und Joseph Strausherausgegeben von Rainer Jacobs und Peter Mes Internet: http://www.grur.beck.de Internet: http://www.grur.deE-Mail: grur@beck-frankfurt.de Wolf Günther, Verfahrensbesonderheiten, Schutzumfang von Schwarz-weiß-Eintragungen und Warenähnlichkeit bei Gemeinschaftsmarken. ZugleichAnmerkung zu EuG, GRUR-RR 2009, 420 – LIBERO/LiBRO Hinweis des Schutzrechtsinhabers auf Eingreifen des Besonderen Mechanismus– Neurontin (Ls.) OLG Frankfurt/M. 18. 8. 09 – 11 U 19/09 Umfang der Pflicht zur Beseitigung vor Abgabe der Unterlassungserklärungangelegter Störungsquellen – Abreißschreibtischunterlage Schadensersatz für die unberechtigte Nutzung von Lichtbildern im Internet– MFM-Bildhonorartabellen Veröffentlichung des Fotos eines Kellners im Rahmen einer Berichterstattungüber Straßenmusiker – Bordsteinduell Echte Option für das Übersetzungsrecht an einem Buchwerk – Anatomieatlas Haftung des Providers für Urheberrechtsverletzungen – Rapidshare II (Ls.) Verbot der Verwertung von Aufnahmen eines Opernsängers – Opern vonRichard Wagner (Ls.) Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von auf einer Webseite verwendeten Texten– Mobiler DJ (Ls.) Auskunftsansprüche eines Synchronsprechers – Spongebob Schwammkopf (Ls.) Werbung mit dem Titelblatt für eine Kundenzeitschrift– Titelfoto-Werbung (Ls.) Unterschriftserfordernis, Schutzumfang von Schwarz-weiß-Marken und Ähn-lichkeit von Hard- und Software – LIBERO/LiBRO 10. 9. 09 – 26 W (pat) 72/07 Fehlende Eintragungsfähigkeit eines Wort-/Bildzeichens für Süßwaren Keine Zeichenähnlichkeit zwischen Marke und Kennzeichen trotz gemein-samem Bestandteil – Lichtspiel (Ls.) Verwendung der Kurzbezeichnung nach Auflösung der Sozietät – Kanzleikürzel Irreführung hinsichtlich Professorentitel – Atlasprof.
Selbstbenennung eines Rechtsanwalts – Spezialist für Zahnarztrecht Werbeschild für Reisegewerbe an Baustelle – Dacheindeckungen Wettbewerbswidrige Werbung zur Unfallschadenabwicklung– Rechtsanwalt für Verkehrsrecht im Haus (Ls.) Berichterstattung über Inhaftnahme wegen Verdachts der Verbreitung einerHIV-Infektion – Mitglied einer Girlband Geldentschädigung für wiederholt unwahre Berichterstattung– Schwedische Prinzessin Keine Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Patentauslegung– Nichtberücksichtigung eines Beweisangebots Einstweiliger Rechtsschutz im Patentverletzungsverfahren – VorläufigerRechtsschutz Rechtsmissbräuchliche Abmahntätigkeit – Generierung von Ansprüchen Ernsthafter Unterlassungswille bei eingeschränkter Unterwerfung– Territoriale Beschränkung Verstoß gegen das Grundrecht auf Wahrung einer angemessenen Entschei-dungsfrist – Der Grüne Punkt (Ls.) Dringlichkeitsschädliches Zuwarten – Ordenssammlung (Ls.) Kostenersatz für den Bau von Demonstrationshilfen – Modellkosten (Ls.) Übersetzungskosten im Patentverletzungsstreit – Übersetzungskosten (Ls.) ________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ Gewerblicher Rechtsschutz
und Urheberrecht
Urheberrechts. Eingeschlossen sindinsbesondere auch das Recht zur Verlag: Verlag C. H. Beck oHG, Wil-
Bestellungen über jede Buchhandlung
Schriftleitung (Verantwortlich für den
Inhalt): Rechtsanwalt Prof. Dr. Rainer Abo-Service: Telefon: (0 89) 3 81 89-7 50,
Abbestellungen müssen 6 Wochen vor
Anzeigenabteilung: Verlag C. H. Beck,
Dr. Peter Mes (Aufsätze/Buchbespre- schen Version verbleibt beim Verlag.
Adressenänderungen: Teilen Sie uns
Urheber- und Verlagsrechte: Alle in
fon: (0 89) 3 81 89-6 08, Telefax: (0 89) dieser Zeitschrift veröffentlichten Bei- träge sind urheberrechtlich geschützt.
Titel der Zeitschrift die neue und diealte Adresse an.
Redaktion: Rechtsanwalt Hilmar
Erscheinungsweise: Monatlich.
Wendling und Rechtsanwältin Birgit Bezugspreise 2009: Jährlich € 188,–
(darin € 12,30 MwSt.); Vorzugspreis
79, -33, Telefax: (0 69) 75 60 91- 49.
€ 10,64 MwSt.). Einzelheft: € 18,20
Manuskripte: Der Verlag haftet nicht
(darin € 1,19 MwSt.). Versandkosten
Druck: NOMOS Druckhaus, In den
________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________

Source: http://www.grur.de/cms/upload/pdf/inhalte/2009/GRUR_RR_Inhalt_Heft_12_2009_fertig.pdf